RSS-FeedApple vs. Samsung: Gong zur nächsten Runde
27.09.2011 Stephan von Voithenberg
Für den 20. Dezember hat das Oberlandesgericht Düsseldorf einen neuen Termin angesetzt, um über die Berufung von Samsung im Patentrechtstreit mit Apple zu verhandeln.
Der Patentrechtstreit zwischen Apple und Samsung geht Ende des Jahres in die nächste Runde: Für den 20. Dezember hat das Oberlandesgericht Düsseldorf nun einen neuen Termin angesetzt, um über die Berufung von Samsung im Tablet-Streit mit Apple verhandeln. Zuvor hatte das Gericht dem südkoreanischen Elektronikkonzern per einstweiliger Verfügung verboten, sein Web-Tablet Galaxy Tab 10.1 in Deutschland zu verkaufen.
Der Hintergrund: Apple ließ sich Design-Elemente des iPads bereits im Jahr 2004 schützen - und beschuldigt nun den Rivalen aus Südkorea, das Design abgekupfert zu haben. Zu dieser Einschätzung war auch die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hoffmann gekommen, die frappierende Ähnlichkeiten feststellte.
Ob Samsung dieses Mal erfolgreich in Berufung gehen kann, ist noch völlig unklar. Sicher ist hingegen, dass das Tablet-Weihnachtsgeschäft für die Südkoreaner angesichts des späten Verhandlungstermins so oder so gelaufen ist.
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Leserkommentare (6)
FRAGILI | Mittwoch, 28. September 2011 19:16:33
Wahrlich Objektiv: FAKT = PDAs, Pads sind ein alter Hut/Prior Art
Ich verstehe die Aufregung nicht. Genauso wenig verstehe ich die Schutzwürdigkeit eines "Tablet", die Anwälte beider Seiten und somit auch nicht die richterliche Entscheidung!
Bereits in den 1960er! Jahren war in einem Science-Fiction-Film ein Tablet-ähnliches Gerät zu sehen, später auch an x-Stellen in Startrek z.B. als "PDA" (PADD). Und in den 80er oder 90ern (ich hatte es an anderer Stelle schon einmal geschrieben) gab es bereits voll funktionsfähige, Tablet-ähnliche Geräte, die sich nicht sehr von den heutigen unterscheiden, ausser in Performance, Grösse und Gewicht natürlich.
Hinzu kommt: Den ersten PDA hatte "PALM" entwickelt=Fakt.
Als Idee ist das Tablet also ein alter Hut, bzw. schon lange existent....., "Prior Art".
Ich wüsste also nicht was Apple da erfunden haben sollte, oder gar an Geisteskraft investiert haben sollte dass es zu schützen gelte!
Auch wüsste ich nicht warum eine Form die (so wie hier bei Tablets, oder früher bei den PC´s) zwangsläufig unumgänglich ist, überhaupt zum Schutz angemeldet werden kann - und warum ein Wettbewerber so ausgebremst werden kann. Das ist sicher nie in Sinne der Gesetzgebung gewesen!
Und ob die Ecken abgerundet sind, der Rücken xy-aussieht etc. - ist aus meiner Sicht völlig belanglos, denn genausogut könnte ich mir dann den "Tisch mit Kante" bzw. "..mit Ecke, oder ..Mit Füssen" schützen lassen. Am Ende nicht nur als Gebrauchsmuster, sondern evtl. noch als Patent!?
Oder sieht das jemand anders und kann das dann auch mit handfesten Argumenten belegen? Also ohne Fanargumente ;-)
Gruss F
PS: BTW - Ähnliches gab es auch schon zu Zeiten des Motorola Startec, dessen Vorläufer Startrek-Fans (Raumschiff-Enterprise) schon in den 60/70ern in der Serie als "Communicator" sahen.
Man stelle sich z.B. die Pressemeldung vor: "IBM hat sich die PC-Gehäusekiste schützen lassen und verklagt die Wettbewerber, allen voran Apple".
Und noch etwas: Ich persönlich reagier auf diese "Apple-Klage-Aktion zur Umsatzverhinderung bei Mitbewerbern" mit einem Kaufverzicht für Apple-Produkte, und das obwohl ich die Produkte zu den Marktbesten zähle!
FYI: ALLES (bis auf die Fakten) nur meine persönliche Meinung!
telefonzelle | Mittwoch, 28. September 2011 12:36:05
Objektiv
@peter: das IPhone (wie auch alle anderen Apfel-Produkte) werden ich ausnahmslos China gebaut. Bei Samsung trifft das nicht zu!!!
Jorge Pandero | Dienstag, 27. September 2011 15:01:19
Objektiv
Also mal ganz objektiv:
-iPad und nahezu alle anderen Tablets sehen aus wie ein digitaler Bilderrahmen
- ändert man die Form, wird das Teil unhandlich/unpraktisch (Vgl. Sonys Tablet-Ideen)
- man braucht einen Rahmen, um irgendwo den haltenden Finger draufzupacken ohne gleichzeitig zu bedienen. - Schwarz ist die optimale Farbe für einen möglichst hohen, wahrgenommenen Kontrast.
- legt man ein 4:3 iPad und ein 16:9 Galaxy Tab nebeneinander, ist auch für Laienaugen ein unterschied zu sehen. Besonders, wenn man ein Modell hat, das deutlich kleiner als das ipad ist
Peter | Dienstag, 27. September 2011 14:30:46
Objektiv sein
Also ich finde es richtig das es verboten wird, weil das Samsung Tab dem Ipad2 so ähnlich sieht. Das Zubehör ist gleich und die Verpackung hat die selbe Aufmachung und Inhalt. Das es schwarz ist, ist kein grosser Unterschied...Wird ja schon genug kopiert in China, also irgendwo muss mal damit schluss sein.
Thomas | Dienstag, 27. September 2011 14:00:34
Änlichkeiten
Vor allem,
welches Tablet sieht dem iPad denn dann nicht ähnlich was will man denn auch anderes Designen, als ein mehr oder weniger großes Display mit mehr oder weniger Rand außen rum?
Die Klage ist der Reinste Witz!!! Apple hat nur Angst das Sie nach der Führung im Smartphone Sektor nun auch noch die Führung bei den Tablets verlieren werden was aber unvermeidlich sein wird andere sind hier einfach zu schnell bald schon um zu vieles besser und dann noch günstiger!
Jorge Panderro | Dienstag, 27. September 2011 13:39:59
Ein Unding
Ein Unding. Während Apple seine Interessen im Eilantrag durchsetzen konnte, dauert es jetzt auf einmal so lange, bis man gewillt ist, sich der Berufung anzunehmen. Seltsames Rechtswesen.