RSS-FeedUrteil: OLG Düsseldorf bestätigt Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab
31.01.2012 Stephan von Voithenberg
Schlappe für Samsung: Die beiden Tablet-Modelle 10.1 und 8.9 dürfen in Deutschland auch weiterhin nicht verkauft werden.
Apple hat vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf einen weiteren juristischen Sieg gegenüber dem koreanischen Erzrivalen Samsung feiern können. Die Richter bestätigten heute eine frühere Entscheidung des Düsseldorfer Landgerichts, das bereits im August ein Verkaufsverbot für die beiden Web-Tablet-Modelle Samsung Galaxy Tab 10.1 und 8.9 ausgesprochen hatte.
Apple hatte damals per einstweiliger Verfügung einen sofortigen Verkaufsstopp gefordert. Der Vorwurf: Samsung nutze den Ruf des iPads aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus" handele.
Dieser Argumentation folgten nun auch die Richter. Die Modelle seien eine Nachahmung des Apple iPads, mit denen Samsung unzulässige "Rufausbeutung" betreibe. Zudem nutze der koreanische Elektronikkonzern das "herausragende Ansehen und den Prestigewert" des Gerätes aus, befand das Gericht.
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Leserkommentare (8)
FRAGILI | Donnerstag, 02. Februar 2012 23:10:01
Wer hat´s erfunden? @süwi
Beim Lesen des Kommentares von "süwi" kam mir der Gedanke: Vielleicht habe ich mich nicht deutlich genug ausgedrückt?
Apple hat mit dem ipad (wie auch zuvor mit dem ipod) ein qualitativ tolles Produkt auf den Markt gebracht.PUNKT. Vor- und Nachteile der Vermarktungsstrategie sind bekannt und von jedem selbst zu bewerten - am besten bevor er kauft! Doch das ist nicht das Thema, sondern Folgendes:
Fakt ist - NICHT das was sich wünscht, man am meisten oder oft genug wiederholt wurde (egal wie falsch es ist), sondern leider nur das was sich auch nachweisen/beweisen lässt! So fängt´s ´mal an :-)
Vorab: Ich bin weder Fan des Einen noch des Anderen, besitze gar kein Tablet! So gesehen könnte es mir echt egal sein wer da "Recht" hat, wäre da nicht das Thema Ethik, und damit verbunden, die Fairness... Und genau die vermisse ich immer mehr!
Ich empfehle zum Thema kurz Folgendes zu lesen, denn dort ist quasi alles gesagt:
http://www.crn.de/hardware/artikel-91876-2.html
Dazu noch kurz meine Antworten(AW) zu folgenden Sätzen.
1. @süwi: Ja die beiden Geräte sehen sich ähnlich! Ja das hätte Samsung etwas glücklicher lösen können, indem man z.B. Bedienknöpfe etc. Aber das war´s dann auch schon.
Beide Geräte unterscheiden sich konzeptionell völlig, siehe OS und Software, so dass ich wirklich Keinen kenne der "sich aus Versehen" statt eines ipads ein Samsungtab gekauft hätte :-) Wie sollte das auch passieren können - WENN Apple SO EINEN "KULTSTATUS und PRESTIGEIMAGE" hat ?? Frage ich mich...
Und wer von diesen beiden Herstellern (sofern man bei Apple´s schmalem Produktportfolio und dem Verhältnis von Eigen- zu Auftragsproduktion noch von einem Hardware-Hersteller sprechen möchte) wirklich das bessere Image hat ist auch noch fraglich! Zumindest nach meiner bescheidenen Meinung.
2. @süwi: Sie schreiben: "..warum packt Samsung die Technik seines Tablets nicht in ein kreisrundes, ovales oder quadratisches Gehäuse ? Mit einigem Marketing-Aufwand ließe sich mit Sicherheit auch eine andere Formgebung am Markt etablieren..." Zitatende
AW: Ich kann Ihnen berichten dass man mittels Marketing NICHT alles nutzlose in sinnvolles verwandeln kann :-), leider!
Ihr Argument ist insofern obsolet, weil es keinen Sinn ergeben würde, genausowenig wie runde Türen!
Sicher haben Sie auch (k)einen ovalen Monitor auf dem Schreibtisch, oder gar kreisrunden Kühlschrank in Ihrer Küche stehen, wie so viele andere auch. Oder eckige Reifen am Pkw? ;-)
3. @süwi: Sie schreiben weiter: "..Blicken wir auch mal über den Tellerrand hinaus: wie würde wohl ein Sportwagenbauer reagieren, wenn er sein erfolgreiches Modell plötzlich in verblüffender Ähnlichkeit im Portfolio seines Mitbewerbers fände ?!..." Zitatende
AW: Klar blicke ich gerne über den Tellerrand, wenn die Perspektive nicht verzerrt wird ;-)
Im genannten Beispiel baut jemand (Pardon, lässt jemand) einen bereits vor vielen Jahren auf dem Markt befindlichen Pkw, der zudem bereits in etlichen Fernsehserien zu sehen war NACH. Er kopiert also die Pkw-Form fast 1:1.
Dann lässt er sich die Form, also die nachgebaute Form:-), gesetzlich schützen, und verklagt dann jeden Mitbewerber der das gleiche Recht für sich in Anspruch nehmen will.
MAN KLAGT OBWOHL der Mitbewerber einen komplett anderen Motor und eine zu 100% andere Innenausstattung liefert, und bekommt auch noch (zum Teil) Recht. Das muss ich nicht verstehen.
Ende des Tellerrandes.
Zu guter Letzt:
Dieser Rechtsschutz (Pat., Gebr.must. ...) soll Entwickler und Erfinder schützen, so dass sie auch in den Genuss der Früchte ihrer Arbeit kommen können, sofern es sich auch um etwas Neues und noch nicht dagewesenes handelt! Und das ist gut so!
Er war nie dazu gedacht, bzw. dient aber nicht dazu Nachbauten von Existentem (Stichwort: Prior Art) zu einem Monopolstatus zu verhelfen, oder andere Marktteilnehmer zu schädigen, oder zu behindern...
Gruss
süwi | Mittwoch, 01. Februar 2012 23:53:47
Fakt ist,
dass Apple der Wegbereiter der aktuellen Tablet-Hype ist.
Weiters ist Fakt, dass das iPad "ein herausragendes Ansehen", einen ebensolchen "Prestigewert" und damit Kultstatus erlangt hat.
Was zuvor schon mal in ähnlicher Form dagewesen sein soll, interessiert in diesem Zusammenhang nicht.
Dass Samsung und andere Hersteller im Fahrwasser von Apple am Erfolg genau dieses Produktes - in exakter Übereinstimmung der Form - teilhaben wollen, ist offenkundig.
Denn, warum packt Samsung die Technik seines Tablets nicht in ein kreisrundes, ovales oder quadratisches Gehäuse ? Mit einigem Marketing-Aufwand ließe sich mit Sicherheit auch eine andere Formgebung am Markt etablieren.
Blicken wir auch mal über den Tellerrand hinaus: wie würde wohl ein Sportwagenbauer reagieren, wenn er sein erfolgreiches Modell plötzlich in verblüffender Ähnlichkeit im Portfolio seines Mitbewerbers fände ?!
Fakt ist, dieser Rechtsstreit wäre zu vermeiden gewesen, und zwar in erster Linie von Samsung.
FRAGILI | Mittwoch, 01. Februar 2012 15:26:21
Merkwürdige Begründung
Ich wundere mich doch sehr über die Begründung:
Zitatanfang"...Zudem nutze der koreanische Elektronikkonzern das "herausragende Ansehen und den Prestigewert" des Gerätes aus, befand das Gericht..."Zitatende.
1. Gab es lange vor dem ipad Geräte, die von der Anmutung und Aussehen, sowie den Funktionen einem ipad sehr ähnlich waren.
Beispiel-A: Palm, die kleine Version eines Touchscreencomputers dass für die damalige Zeit technisch erstklassig war, leider aber falsch weiterentwickelt wurde. Bis auf die Grösse ähnelt das heutige ipad diesen Geräten funktionell und im Design absolut. Selbst seien E-mails konnte man damit über eine Kopplung mit einem GSM-Telephone lesen und beantworten.
Beispiel-B: Bilderrahmen. Die waren lange vor dem ipad am Markt verfügbar, und viele davon waren im Design einem ipad quasi identisch, bzw. sind sie es heute noch.
Was mich zu Punkt 2 bringt:
2. Ich vermisse die Erfindungsqualität im Bereich eines Gebrauchsmusterschutzes.
Das eigentliche "Design" eines/des ipad ist niemals neu oder gar "proprietär" gewesen, da bereits vor zig-Jahren (erstmals glaube ich in den 60ern) solche Geräte in Science-Fiction Filmen gezeigt wurden, in Form und Funktion! Und diese Handheld- oder Touchbildschirmcomputer wurden auch damals schon als solche gezeigt.
Betriebssystem, Prozessoren und Software, sowie die Bedienung per Touchscreen - alles ein "alter Hut". Motorola hatte das lange vor Apple am Start.
Da wurde also nichts "neu erfunden", oder gar "grundlegend und selbst neu designed", sondern nur ein bereits bekanntes Konzept vermarktet, das man in ein flaches Gehäuse packte, flach weil es anders gar keinen funktionellen Sinn ergeben würde.
So betrachtet verstehe ich nicht was am ipad schützenswert sein sollte, gewesen wäre oder gar ist, denn mir fehlt da schlichtweg die geistige Tiefe.
Und wenn dem doch so wäre - dann müssten eher ALLE Hersteller - inkl. Apple - eine Abgabe an den ursprünglichen "Designer" entrichten.
3. Folgte man der Begründung des Gerichts konsequent, dann müsste man mit der identischen Begründung auch alle anderen Smartphones, Touchscreenplayer, Touchdevices und Tabs von der Teilnahme am Markt ausschliessen. Schliesslich sind alle eckig bzw. ohne scharfe Ecken/Kanten, fast alle besitzen eine plane Scheibe, sowie einen Touchscreen, und natürlich bunte Icons auf dem Schirm. Damit gäbe es dann nur noch Apple-Produkte am Markt.
Pardon, aber ich denke - ohne dass ich Einzelheiten kenne - man hat vor Gericht schlicht und ergreifend flach und falsch argumentiert, bzw. seitens Apple sehr gut oder einfach besser argumentiert.
Schade ist jedoch dass bereits mehrfach deutsche Gerichte ähnlich geurteilt haben. Betrachtet man noch die Verfahrensdauer, und versetzt man sich jetzt noch in die Lage eines kleinen Unternehmens, dass ein innovatives Produkt gegen einen Weltkonzern verteidigen wollte, dann wird die Dimension solcher Urteile überdeutlich. Ohne langen Atem und ohne Masse geht nichts gegen einen grossen Marktgegner!
Das Verhalten von Apple ist zwar wirtschaftlich betrachtet verständlich, da man sich aber mittels eines "dünnen" Gebrauchsmusterschutzes versucht Marktanteile zu sichern, und als "Hauptklageziele" direkt die/den stärksten Mitbewerber aussucht, ist es ethisch alles andere als korrekt. Ich für meinen Teil werde daher definitiv keine Apple Produkte kaufen.
Unabhängig davon muss sich DRINGEND etwas im Rechtebereich des Urheber-, Patent- und Gebrauchmusterschutzes ändern, denn der Markt erfordert modifizierte Regelungen, speziell aber schnellere Verfahren mit realitätsnaher Rechtsprechung!
Gruss
F
P.S.: Alles nur meine persönlich Meinung, wie immer!
openwater | Mittwoch, 01. Februar 2012 14:11:26
Letztendlich geht es nur um Geld
Das die Apple und Samsung Hardware gleichwertig ist kann ja wohl niemand bestreiten, kommen doch die meisten Bauteile beider Geräte von Samsung. Apple geht es primär nicht nur um den Verlust der nicht verkauften Hardware wenn ein Kunde sich für Samsung entscheidet, sondern um den Aftersale Profit den ein Applekunde wegen der Fesselung an I-Tunes generiert. Der freie Austausch von Musik, Bildern, Videos usw. den alle anderen Systeme zulassen, ist Apple ein Dorn im Auge. Hat ein Kunde sich erst einmal an die Freiheit gewöhnt, will er nicht mehr zurück. Zeigt doch schon das Logo. Wer vom Apfel dieser Erkenntnis einmal abgebissen hat, ist für das Paradies von Gott Jobs verloren und dass muss halt auch mit allen juristischen Mitteln verhindert werden. Man stelle sich vor: Datentausch ohne Ablass für alle. Hat ja schon einmal zur Gründung einer Religion geführt.
Apple-Fan | Mittwoch, 01. Februar 2012 12:35:51
Samsung >> Appler
also wer die Biographie von Steve gelesen hat, weiß wie hartnäckig er sein kann, sein Ding zu machen. Er lebte das Produkt, er war noch nie zu vergleichen, war
immer einzigartig.
Ich finde das alles auch nicht wirklich interessant ,wer hier klagt usw.
Samsung ist Samsung u. Apple ist Apple. Jeder hat seine Stärke u. seine Nutzer.
Aber die Philosophie von Apple kann ich verstehen.
Fachhandel | Mittwoch, 01. Februar 2012 12:34:00
Galaxy TAB
Also da muß man sich doch fragen, ob die Richter nicht auch Apple- Jünger... ähhh... Fans sind. Diese Entscheidung ist mit gesundem Menschenverstand nicht nachvollziehbar. Technische Geräte ähneln sich nun mal sehr oft. Man denke nur mal an Fernseher oder DVD-Player. Da sieht auch einer aus wie der Andere.
Sascha Baumann | Mittwoch, 01. Februar 2012 12:23:38
Nicht nachvollziehbar
ich kann das auch nicht verstehen. Früher hatten auch alle Telefone Display und darunter eine vergleichsweise einheitliche Tastatur. Hat auch keinen interessiert.
Und für mich lassen sich die Produkte von Apple und Samsung hinreichend genug unterscheiden. Apple betreibt Krümmelkackerei und aus meiner Sicht schaden sie damit ihrem Image.
phone4you | Mittwoch, 01. Februar 2012 12:02:56
Fürchterlich!
Man kann`s echt nicht mehr hören und was sind das nur für Richter? Also ich bekomme schon wieder Haarausfall wenn ich das lese ;-((
Eigentlich müsste dann jeder Autohersteller den anderen verklagen, weil seine Fahrzeuge bereits runde Räder und ein rundes Lenkrad haben!
Mein Gott nochmal, ist das fürchterlich mit diesem "abgefressenen Apfel"!