RSS-FeedPatentstreit: Apple droht iPhone-Verkaufsverbot in Deutschland
12.12.2011 Stephan von Voithenberg
Motorola Mobility hat nach einem Urteil des Landgerichts Mannheim die Möglichkeit, Apple den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland zu verbieten.
Der Patentkrieg in der Mobilfunkbranche tobt mit unerbittlicher Härte. Neuester Schauplatz ist das Landgericht Mannheim. Dort hat der Handy-Hersteller Motorola Mobility nun ein Patenturteil erwirkt, das sich direkt gegen den Konkurrenten Apple richtet - und den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland stoppen könnte. Zankapfel ist ein Technikpatent von Motorola, das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört. Apple kündigte umgehend rechtliche Schritte gegen das Urteil an.
In dem Urteilstext, der vom deutschen Patentexperten Florian Müller veröffentlicht wurde, wird Apple untersagt, mobile Geräte anzubieten und zu liefern, in denen ein bestimmtes "Verfahren zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem" zum Einsatz kommt. Das Urteil kann von Motorola vollstreckt werden, allerdings müsste das Unternehmen hierfür eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro hinterlegen - für den Fall, dass eine höhere Instanz das Urteil wieder aufhebt. Experten gehen davon aus, dass Apple nun umgehend Berufung einlegen und die Aussetzung der Vollstreckung beantragen wird.
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Leserkommentare (6)
Urgestein | Montag, 12. Dezember 2011 18:26:07
Patentstreitereien
Was soll man dazu sagen, der eine Elektronikriese nimmt dem anderen die Sandkastenschippe weg und der rächt sich dann damit, dass er demselben sein Eimerchen mopst. Schon in der Bibel steht: ...wer ohne Schuld.. der werfe den ersten Stein...
Die Hersteller sollten vielleicht mal Ihren Verstand zusammen nehmen und das "Patent zum Bau von funktionierenden und leicht bedienbaren Geräten nutzen". Da hätte dann der Kunde und der Handel was davon.
Fairplay | Montag, 12. Dezember 2011 16:38:57
Nur fair....
Das ist nur fair, wie im "echten" Leben so gilt auch hier im "Krieg der Konzerne", alles was man anderen antut kommt irgendwann auf einen zurück. Ich betrachte das Ganze mit einem gewissen Amüsement.
phone4you | Montag, 12. Dezember 2011 14:16:51
Man kann`s echt bald nicht mehr hören ...
... als ob der eine Autohersteller den Anderen verklagen möchte, weil die Räder (oder Lenkräder) seiner Fahrzeuge rund sind und er doch schon lange Autos mir runden Rädern baut! ;-))
Also so kommt mir das so langsam vor!
Das Ganze ist einfach nur noch lächerlich.
T.S. | Montag, 12. Dezember 2011 13:48:22
Würde Apple recht geschehen
Es wäre nicht schön für den Kunden, aber es würde Apple recht geschehen, wenn ein Verkaufsverbot für iPhones und iPads käme.
Wer ständig andere verklagt mit teils hahnebüchenen Begründungen, darf sich nicht wundern, wenn die Mitbewerber zurück"schlagen" und man selbst eins "auf die Mütze" kriegt.
Das galt schon immer ("Wer anderen eine Grube gräbt..." - Altes Testament) und gilt noch heute (Was du nicht willst, dass man dir tu'...).
Apple sollte lieber durch seine guten Produkte und Innovationen Kunden gewinnen anstatt durch den Versuch, die Konkurenzprodukte verbieten zu lassen. Am Ende würde sich dann das aus der Sichtweise des Kunden beste Produkt durchsetzen. Oder hat Apple gerade davor Angst?
Der Kunden will selbst entscheiden können, was er kauft. Die ganzen Klagen von Apple gegen Mitbewerber sind - nicht zuletzt auch inhaltlich - geradezu erbärmlich und jämmerlich.
Und der der Kunde, der eigentlich König sein soll, wird zum Bettler, der sich mit den Brotkrumen begnügen muss, die zufällig doch noch vom Tisch fallen...
Fachhandel | Montag, 12. Dezember 2011 13:41:29
Patentstreit Motorola-Apple
Also normal bin ich ja gegen Streitereien dieser Art, die nur sinnlos Geld kosten, was wie ein Vorposter hier schon geschrieben hat, nur den Kunden mehr Geld kostet, aber wie lernt man schon als kleines Kind? Wie man in den Wald hineinruft, so kommt es auch zurück. Und da hoffe ich, daß Motorola das richtig durchzieht und endlich auch Apple mal gezeigt wird, daß nicht nur sie klagen können und Recht bekommen.
telefonzelle | Montag, 12. Dezember 2011 13:25:35
Apple
"Die Geister die ich rief werd ich nicht mehr los" Da ist Apple selbst schuld. Erst alle anderen verklagen und durch Verkaufsverbote stoppen und nun geht das Ding nach hinten los. Es wäre wirklich sehr interresant wenn das Verkaufsverbot gegen Apple kommt. Aber trotzdem werden alle Kosten aus diesen unnötigen Rechtsverfahren auf die Kunden abgewälzt!