Patentstreit: Droht Apple ein Verkaufsverbot in Deutschland?

Das Landgericht Mannheim hat Apple in einem Urteil untersagt, mobile Geräte in Deutschland anzubieten, die gegen zwei Motorola-Patente verstoßen.

Schon seit Jahren tobt in der TK-Branche ein erbitterter Streit um Mobilfunkpatente. Neuer Höhepunkt: In einem Urteil des Landgerichts Mannheim wird Apple nun angeblich untersagt, in Deutschland "mobile Geräte" anzubieten, die gegen zwei bestimmte Motorola-Patente verstoßen. Zudem soll der iPhone-Hersteller Schadensersatz an seinen Konkurrenten bezahlen.

Das Urteil hat der Blog FOSS Patents auf seiner Website veröffentlicht. Zum derzeitigen Zeitpunkt ist allerdings nicht ganz klar, ob die darin enthaltenen Informationen auch zu hundert Prozent authentisch sind - auf Nachfrage von Telecom Handel bestätigte das Landgericht Mannheim immerhin, das ein Urteil in der Sache erlassen wurde. Zum genauen Inhalt wollte das Gericht hingegen keine Angaben machen.

Welche "mobilen Geräte" von einem Verkaufsstopp betroffen sein könnten, geht aus dem Dokument nicht hervor, da die Geräte darin nicht spezifiziert werden.

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Leserkommentare (5)

R&L | Montag, 07. November 2011 17:22:54

Der Kunde schaut dumm aus der Wäsche

Hallo Leute,

die einzigen die darunter leiden sind doch die Händler und die Kunden. Kein Hersteller geht aus diesem "Krieg" als Gewinner hervor. Im Gegenteil, der Imageverlust ist doch sehr hoch. Nach der ganzen Samsunggeschichte wird apple für dieses eventuelle verkaufsverbot jede Menge Schadenfreude kassieren. Die Wertung behalt ich mir einfach mal vor.

Telefonzelle | Montag, 07. November 2011 15:15:09

Apfel

Die Geister die ich rief werd ich nicht mehr los. Da ist Apple selber schuld !

phone4you | Montag, 07. November 2011 15:01:47

Verkaufstop

Also für Samsung-Geräte gibt`s doch kein Verkaufsstop mehr?! Alle Galaxy-Geräte sind (wieder) erhältlich.
Gegen mein neues Galaxy Note sieht das "Eier-Phone" sowieso eher jämmerlich aus ;-)) ...... auch was innere Werte angeht. Und der Preis? Ich bekomme fast 2 Notes für ein iPhone? Hee, was soll das? Der "Obst-Preis" ist nach wie vor völlig überzogen.
Ich find`s aber generall fürchterlich mit dieser ganzen Patent-Kacke. Man kann`s so langsam nicht mehr hören.

second-handy.de | Montag, 07. November 2011 14:19:00

Apple vs. gegen den Rest der Mobilfunkwelt

Tja, jetzt läuft die Sache offensichtlich mal andersherum...vielleicht kommt jetzt endlich mal Ruhe ins Thema, und !alle! Hersteller kümmern sich darum die Entwicklung voranzutreiben statt dauernd die Gerichte anzurufen.
Möge der Bessere gewinnen und nicht der mit der grössten "Kriegskasse".

Andreas-Markus Gersten | Montag, 07. November 2011 13:11:11

Verkaufsverbot für Apple

So etwas war ja abzusehen, nachdem Apple mit der Verkaufsverbot- Patentstrategie vorgeprescht ist.
Nur der Zeitpunkt ist schlecht. Für Apple - und für die Kunden. Also noch schnell ein Gerät kaufen bevor man unter´m Weihnachtsbaum keines hat. Samsung kann man ja - zumindest teilweise - alternativ auch nicht kaufen, da Apple dies verbieten ließ. Glücklich ist, wer auch da vor dem Verkaufsverbot noch Geräte erhascht hat.

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