RSS-FeedÜberraschende Wende: Gericht hebt Verkaufsstopp gegen Apple wieder auf
06.02.2012 Stephan von Voithenberg
Erst am Freitag war es Apple gerichtlich untersagt worden, bestimmte iPhone- und iPad-Modelle über seinen Online-Shop zu vertreiben. Jetzt hat das Oberlandesgericht Karlsruhe das Urteil kassiert.
Überraschende Wende im Patentstreit zwischen Apple und Motorola: Nachdem Motorola am Freitag vor dem Landgericht Mannheim ein Verkaufsverbot bestimmter iPhone- und iPad-Modelle erwirkt hatte, darf Apple die Geräte jetzt bereits wieder anbieten.
Möglich macht dies ein Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe, das den Vollzug des Verkaufsverbots kurzerhand wieder ausgesetzt hatte. Zuvor war Apple in Berufung gegangen. Die Begründung: Motorola habe es in der Vergangenheit abgelehnt, das strittige Patent zu fairen Konditionen zu lizenzieren.
Die betroffenen Geräte sind nun bereits wieder im Online-Shop von Apple gelistet. Dazu zählen alle iPads mit 3G-Funkmodul sowie die älteren iPhone-Modelle 3G, 3G S sowie 4. Das aktuelle iPhone-Modell 4S war von der Verfügung nicht betroffen.
Der Urteilsspruch des Landgerichts Mannheim richtete sich ausschließlich gegen die Gesellschaft Apple Sales International in Irland, die den Online-Store von Apple in Europa betreibt. Aus diesem Grund war der stationäre Handel nicht von dem Verkaufsverbot betroffen.
03.02.2012
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Leserkommentare (8)
egal | Mittwoch, 08. Februar 2012 13:50:41
Echt Witzig!
die Aussage ist wirklich witzig, mal wieder ein gehirngespülter Apple-Jünger... der die Sachlage vollkommen surreal sieht! Bei dieser Klage geht es um etwas wirklich handfestes, wie ein grundlegendes Mobilfunk Patent das Apple Verletzt und nicht nur "das Tablet von den anderen sieht unserem ja so ähnlich" <großes Display mit nem Rahmen drum herum, wirklich schwer das sich die Geräte dann nicht ähneln> somit stellt sich doch die Frage wer dubiose Klagen gegen die Konkurrenz anstrebt, weil diese inzwischen weit innovativer und Apple wohl zu mächtig wird.
Denn etwas wirklich innovatives lässt Apple meiner Meinung nach, schon seit der Einführung des iPad´s 2010 stark vermissen! (Wobei das Konzept Tablet PC auch nichts neues ist sondern auch ein alter Hut nur zum ersten mal Leistungsfähig genug für den Massenmarkt) Denn rein die Hardware zu verbessern ist keine Innovation das ist die normale Weiterentwicklung Siri gab’s auch schon vorher und laut Interview mit Steve Wozniak, ebenfalls Apple Mitgründer, hat sich Siri auf dem 4s gegenüber der Vorgänger App Version sogar verschlechtert!
Ich frage mich wann wachen die Apple Jünger endlich mal auf! Bei mir im Freundeskreis sind Sie es bereits, denn da hat kein einziger mehr ein Apfel Phone und es waren mal fast alle damit ausgerüstet ;-)!
everlast03 | Mittwoch, 08. Februar 2012 13:00:55
Witzig!
Meine Meinung ist das wer den Markt mit seinen Produkten derart dominiert, auch das Recht dazu hat diese zu verkaufen. Das passt Motorola, Samsung und Co. natürlich nicht und versuchen nun mit dubiosen Gegenklagen Apples erfolg zu verhindern. Es war klar das dieser Schuss nach hinten los geht. Die Hersteller sollten versuchen eigene Innovative Produkte zu entwickeln, statt ständig Apple nachzuahmen. Der Kunde im Geschäft entscheidet über den Erfolg eines Produktes und dieser gibt Apple recht.
ISDN-Service | Montag, 06. Februar 2012 15:17:34
Jetzt schlägts 13
Also langsam beginne ich an unserer Rechtssprechung zu zweifeln.
Apple kann einen Haushaltswarenhersteller verklagen der seinen Eierbecher "Ei-Pott" nennt und ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab erwirken weil es dem I-Pad ähnlich sieht, aber ein ohnehin dubioses Verkaufsverbot für das I-Phone wird im Eilverfahren aufgehoben, weil ein offenbar anerkanntes Patent zu teuer ist!
Das versteh wer mag.
Fachhandel | Montag, 06. Februar 2012 13:51:21
Aufhebung des Apple Verkaufsverbotes
Das stinkt doch zum Himmel. Schon nach welch kurzer Zeit der 2. Termin zustande kam ist seltsam. Wenn man bedenkt wie lange Samsung warten mußte bis zum Berufungstermin. Außerdem hat doch gerade Apple Erfahrung mit überteuerten Produkten, warum sollte Motorola seine Lizenz dann ausgerechnet Apple zu einem "Fairen" Preis anbieten? Motorola ist noch nicht mal verpflichtet die Lizenz überhaupt zu geben. Da sind sicher einige Gelder oder "Geschenke" geflossen...
Telefonzelle | Montag, 06. Februar 2012 13:12:18
Dubioses gerichtsurteil
Was mich wundert, das Einsprüche von Apple sofort behandelt werden und wenn ein Mitbewerber Einsprüche einreicht das dies dann Monate dauert. So ganz sauber verläuft die Rechtsprechnung in unserem Lande wohl nicht !
T.S. | Montag, 06. Februar 2012 13:04:29
Frechheit!
Das Urteil ist eine Frechheit und hat mit Rechtsprechung m. E. nur noch wenig zu tun. Damit bestätigt sich wieder einmal, dass Justitia mindestens auf einem Auge blind ist.
Wer will mir denn vorschreiben, zu welchen Konditionen ich ein Patent einem Mitbewerber zugänglich machen muss oder ob ich überhaupt verpflichtet bin, dies zu tun!?
Apple "pinkelt" so gut und so oft wie möglich jedem ernstzunehmenden Konkurrenten regelmäßig "ans Bein" und hätte es verdient gehabt, einmal mit den eigenen Waffen eins "auf die Mütze" zu kriegen.
Apple sollte die eigenen Produkte endlich zu seriösen Preisen anbieten, anstatt ständig zu versuchen, die günstigeren und zugleich meist auch besseren (!) Mitbewerber auszubooten.
Bei dieser Geschäftspolitik steht für mich jedenfalls fest: Solange Apple dieses unsägliche Geschäftsgebaren nicht ändert, kommen mir keine Geräte aus Cupertino ins Haus!
cantaloop | Montag, 06. Februar 2012 11:45:27
Unglaublich
Dieses Urteil ist ja nahezu unglaublich !
Wenn ich dieses Urteil jetzt mal auf mich als Konsumenten übertrage bedeutet das ja quasi:
Ich gehe in einen Apple-Store, klaue dort ein IBook und wenn ich dabei erwischt werde, argumentiere ich, dass Apple mir das Produkt ja nicht zu fairen (mir genehmen) Preisen angeboten habe und deshalb hätte ich das Recht mir dieses IBook anzueignen bis Apple mir einen Preis anbietet mit dem ich einverstanden bin !
Ein Schelm der Böses dabei denkt! Mich würde interessieren, ob zufälligerweise bei den Richtern des OLG Karlsruhe brandneue IPhones, IPads oder auch IBooks zu finden sein könnten.
P.Berg | Montag, 06. Februar 2012 11:08:27
Samsung vs Aplle
Konkurenz belebt das Geschäft,das sollten sich beide Hersteller vor Augen führen.Denn mit den ganzen Klagen und dem ewigen Hin-und Her bewirken sie lediglich das unser eins nur noch den Kopf schüttelt und so langsam ein wenig genervt von dem Thema ist.
Man hat nicht mehr das Gefühl das es hier ernsthaft um Rechtsverletzungen jeglicher Art geht,sondern nur noch darum dem Konkurenten eins Auszuwichen und das ist nichts anderes als Kindergarten.