iPhone soll Patente verletzen

Ärger für Apple: Weil die im iPhone verbaute Digitalkamera gegen vier Patente der US-amerikanischen Kanzlei St. Clair Intellectual Property Consultants verstoßen soll, hat diese nun Klage gegen den Konzern eingereicht. Konkret handelt es sich um die Patente 5,138,459, 6,094,219, 6,233,010 und 6,323,899, die sich alle auf die Nutzung einer Digitalkamera im Zusammenspiel mit einem Computer oder einem Mobiltelefon beziehen. Die Kanzlei soll nun den Angaben zufolge Schadensersatz in nicht genannter Höhe fordern.

St. Clair Intellectual Property Consultants sind kein unbeschriebenes Blatt in der Branche: Bereits in den vergangenen Jahren hatte die Kanzlei schon andere prominente Konzerne wegen vergleichbarer Vorwürfe vor Gericht gebracht - und Zahlungen in Millionenhöhe erstritten. Als unmittelbare Folge entrichten heute Firmen wie LG, Motorola, Nokia, Palm, Panasonic, Research In Motion oder Samsung Lizenzgebühren für die Nutzung der Patente.