Ein Gesetz muss keine einfach zu merkende Bezeichnung haben - es muss wirkungsvoll sein. Das gilt auch für das neue "Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze", kurz DigiNetzG, das die Bundesregierung auf den Weg bringen will.
Der Gesetzentwurf wurde bereits vom Kabinett beschlossen und soll die Kosten beim
Breitbandausbau deutlich senken. Gelingen wird das nach Ansicht der Regierung unter anderem dadurch, dass beim Neubau oder der Sanierung von Autobahnen, Straßen oder Geh- und Fahrradwegen künftig immer auch Leerrohre für Glasfasernetze verlegt werden.
Des weiteren sollen aber auch passive Netzinfrastrukturen besser genutzt werden. Dabei handelt es sich um Leer- und Leitungsrohre, Kabelkanäle, Einstiegsschächte, Verteilerkästen, Gebäude und Gebäudeeingänge, Antennenanlagen und Trägerstrukturen wie Türme, Masten und Pfähle.
Ebenso wird es künftig für die Carrier leichter möglich sein, bei öffentlich finanzierten Bauarbeiten und bei der Erschließung von Neubaugebieten ihre Netze mit auszubauen. Alle Neubauten müssen ab 2017 außerdem mit Highspeed-fähiger Infrastruktur ausgerüstet werden. Als letzten Punkt verspricht die Regierung schließlich einen "verbesserten Zugang zu Informationen über die tatsächliche Versorgungslage".
Der Breko begrüßt den Gesetzentwurf und erwartet weitreichende Synergieeffekte, zumal die Tiefbaukosten bis zu 80 Prozent der Kosten des gesamten Breitbandausbaus ausmachten.