Erst bauen, dann genehmigen: Städtetag spricht sich gegen Haas-Vorschlag aus
Lange Genehmigungsverfahren sorgen für Frust bei Netzbetreibern
Die Dauer der Genehmigungsverfahren ist für die Telekommunikationsbranche schon seit langem ein Ärgernis, bei neuen Standorten dauert es Branchenangaben zufolge meistens 18 bis 20 Monate bis zum grünen Licht. Die Netzbetreiber fordern schon seit langem bessere Voraussetzungen und weniger Bürokratieballast, damit der Ausbau schneller vorankommen kann.
Der Branchenverband Bitkom hatte am Freitag bemängelt, dass das Antragsverfahren oftmals ein Vielfaches länger dauere als der eigentliche Bau. "Vom Antrag bis zur Genehmigung dürfen nicht mehr als drei Monate vergehen", forderte Bitkom-Präsident Achim Berg. An mehr als 1000 Mobilfunk-Standorten in Deutschland komme derzeit der Ausbau nicht voran. "Komplizierte, langwierige Verfahren bremsen oder blockieren den Netzausbau - und damit auch die Digitalisierung."
Zuvor hatte Telefónica-Manager Haas in der "Süddeutschen" betont, dass seine Firma die Standorte sorgsam aussuche. Nach oftmals jahrelangen Verfahren würden 99 Prozent aller Standorte am Ende genehmigt. Und was, wenn der Bau steht und wider Erwarten ein Nein kommt? "Wenn die Genehmigung nicht erteilt werden kann, bauen wir den Standort zurück", sagte Haas. "Das Risiko liegt also vollständig bei uns."
Und was sagt die Bundesregierung dazu? Man prüfe derzeit die Umsetzung der Themen des Koalitionsvertrages, sagte eine Sprecherin des Digitalministeriums. Darin steht zum Beispiel, dass auch bei den Netzen die Genehmigung deutlich beschleunigt werden soll. Zum konkreten Haas-Vorschlag sagte die Ministeriumssprecherin nichts.
Der Branchenverband Bitkom hatte am Freitag bemängelt, dass das Antragsverfahren oftmals ein Vielfaches länger dauere als der eigentliche Bau. "Vom Antrag bis zur Genehmigung dürfen nicht mehr als drei Monate vergehen", forderte Bitkom-Präsident Achim Berg. An mehr als 1000 Mobilfunk-Standorten in Deutschland komme derzeit der Ausbau nicht voran. "Komplizierte, langwierige Verfahren bremsen oder blockieren den Netzausbau - und damit auch die Digitalisierung."
Zuvor hatte Telefónica-Manager Haas in der "Süddeutschen" betont, dass seine Firma die Standorte sorgsam aussuche. Nach oftmals jahrelangen Verfahren würden 99 Prozent aller Standorte am Ende genehmigt. Und was, wenn der Bau steht und wider Erwarten ein Nein kommt? "Wenn die Genehmigung nicht erteilt werden kann, bauen wir den Standort zurück", sagte Haas. "Das Risiko liegt also vollständig bei uns."
Und was sagt die Bundesregierung dazu? Man prüfe derzeit die Umsetzung der Themen des Koalitionsvertrages, sagte eine Sprecherin des Digitalministeriums. Darin steht zum Beispiel, dass auch bei den Netzen die Genehmigung deutlich beschleunigt werden soll. Zum konkreten Haas-Vorschlag sagte die Ministeriumssprecherin nichts.
