Langjähriger Streit eskaliert

Qualcomm-Chips sorgen in vielen Smartphones für die Funkverbindung. Mit Apple streiten sich die Kalifornier seit Januar vor Gericht. Zunächst klagte Apple mit dem Vorwurf, der Halbleiter-Spezialist verlange zu viel für Patentlizenzen und forderte eine Milliarde Dollar, die Qualcomm zunächst zugesagt habe, dann aber zurückgehalten habe. Der Chip-Hersteller antwortete mit einer Gegenklage und warf Apple unter anderem vor, Tatsachen zu verfälschen und Regulierer in den USA und Asien zu Attacken angestachelt zu haben. Vor knapp zwei Wochen legte Qualcomm mit weiteren US-Klagen mit dem Vorwurf der Verletzung von sechs Patenten nach und will die Einfuhr von iPhones mit Intel-Chips in die USA verbieten lassen.

Apple zeigt sich vor allem unzufrieden damit, dass Qualcomm seine Lizenzgebühren als einen prozentualen Anteil vom Gerätepreis haben will. Der iPhone-Konzern argumentiert, dass es seine eigenen Innovationen seien, die die Telefone teurer machten, während der Wert der Kommunikationschips gleich bleibe. Qualcomm kontert, zum einen sei das die branchenübliche Vorgehensweise bei Patentlizenzen. Zum anderen gingen seine von Apple verwendeten Innovationen weit über die Kommunikations-Halbleiter hinaus. Die Patentklagen in Deutschland sollten auch den "Nonsense von Apple" widerlegen, dass Qualcomm keine frischen Innovationen in anderen Bereichen beitrage, sagte Rosenberg.

Qualcomm-Chef Steve Mollenkopf hatte Anfang der Woche gesagt, die Erfahrung zeige, dass solche Konflikte am Ende traditionell eher durch Gespräche statt durch Gerichtsverfahren beigelegt würden. Auch Rosenberg schlug in diese Kerbe: "Prozesse sind nicht der beste Weg, um Konflikte zwischen Unternehmen beizulegen." Zugleich habe Qualcomm kein Problem damit, den Wert seiner Patente vor Gericht von unabhängigen Dritten beziffern zu lassen. Im Kern sei Qualcomm aber ist kein klagefreudiges Unternehmen und mit der Klage von Apple in den Streit hineingezogen worden. "Wir haben sehr selektiv Maßnahmen ergriffen, um unser geistiges Eigentum zu verteidigen." Apple könnte eventuell auch weitere Patente zu den Klagen hinzufügen.