Patentstreit 07.11.2011, 12:03 Uhr

Droht Apple ein Verkaufsverbot in Deutschland?

Das Landgericht Mannheim hat Apple in einem Urteil untersagt, mobile Geräte in Deutschland anzubieten, die gegen zwei Motorola-Patente verstoßen.
Schon seit Jahren tobt in der TK-Branche ein erbitterter Streit um Mobilfunkpatente. Neuer Höhepunkt: In einem Urteil des Landgerichts Mannheim wird Apple nun angeblich untersagt, in Deutschland "mobile Geräte" anzubieten, die gegen zwei bestimmte Motorola-Patente verstoßen. Zudem soll der iPhone-Hersteller Schadensersatz an seinen Konkurrenten bezahlen.
Das Urteil hat der Blog FOSS Patents auf seiner Website veröffentlicht. Zum derzeitigen Zeitpunkt ist allerdings nicht ganz klar, ob die darin enthaltenen Informationen auch zu hundert Prozent authentisch sind - auf Nachfrage von Telecom Handel bestätigte das Landgericht Mannheim immerhin, das ein Urteil in der Sache erlassen wurde. Zum genauen Inhalt wollte das Gericht hingegen keine Angaben machen.
Welche "mobilen Geräte" von einem Verkaufsstopp betroffen sein könnten, geht aus dem Dokument nicht hervor, da die Geräte darin nicht spezifiziert werden.




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