Hohes Bußgeld droht

Kommt HTC der Aufforderung nicht nach, droht dem Unternehmen bei Zuwiderhandlung ein Bußgeld von bis zu 250.000 Euro. Als Rechnungsfrist setzte IPCom bereits den 5. Dezember fest. Als Grundlage bezieht sich IPCom auf ein entsprechendes Urteil des Mannheimer Landgerichts aus dem Jahr 2009. IPCom leitete nun die Vollstreckung ein, nachdem HTC die Berufung gegen dieses Urteil am vergangenen Freitag fallen ließ.

HTC betonte unterdessen, dass man keine Basis für einen Vertriebsstopp sehe, da man nach dem genannten Urteil die Integration des UMTS-Standards modifiziert habe. "Selbst in dem unwahrscheinlichen Fall, dass das Mannheimer Gericht erneut eine einstweilige Verfügung verhängt, wird das keine Auswirkungen auf den Verkauf von HTC-Smartphones in Deutschland haben", zitiert das Online-Portal Welt Online das Unternehmen.