Vorstoß 27.06.2019, 10:02 Uhr

Länder wollen neue Vergabeverfahren für Mobilfunk-Lizenzen

Geht es nach den Wirtschaftsministern der Bundesländer, sollen Mobilfunkfrequenzen in Zukunft nach einem modifizierten Verfahren vergeben werden.
(Quelle: streetlucifer/shutterstock )
Die Wirtschaftsminister der Länder haben sich bei ihrem Treffen in Bremerhaven für neue Methoden bei Mobilfunk-Auktionen ausgesprochen. Das Bundeswirtschaftsministerium habe zugesichert, "über neue Vergabeverfahren nachzudenken", sagte Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Seine Kollegen hätten einen entsprechenden Vorschlag aus Schleswig-Holstein einstimmig angenommen.
Neue Auktionsformen sollen den Mobilfunk-Ausbau auf dem Land beschleunigen. Dazu gehören auch Negativ-Auktionen. "Die Erfahrungen aus der LTE- und der 5G-Ausschreibung zeigen, dass es Handlungsbedarf gibt", sagte Buchholz. Er hatte vorgeschlagen, zunächst Lizenzen für Regionen zu versteigern, in denen der Netzaufbau unwirtschaftlich ist. Förderungen des dortigen Ausbaus sollen später verrechnet werden mit den Erlösen für den Netzaufbau in wirtschaftlich lukrativen Regionen.
Die Wirtschaftsminister unterstützen auch einen weiteren Vorschlag von Schleswig-Holstein, die Förderquoten beim Glasfaserausbau zu erhöhen.



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